Formelle und informelle Instrumente
der Raumplanung
Stefan Krappweis http://planung-tu-berlin.de/
Formelle und informelle Instrumente der Raumplanung
3. Formelle Instrumente der Planung
4. Informelle Instrumente der Planung
5. Quellen und Links
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formelle Instrumente
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informelle
Instrumente |
rechtlich |
mit Rechtsgrundlage |
ohne Rechtsgrundlage |
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bindend |
selbstbindend |
zeitlich |
mittelfristig |
kurz- bis mittelfristig |
räumlich |
flächendeckend (Ausnahme: Planfeststellungsverfahren) |
kleinräumig, projektorientiert |
Beteiligung |
gesetzliche Beteiligungsvorschriften |
Kooperative Beteiligungsprozesse |
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top-down-Vorgaben |
bottom-up-Vorschläge (konsens- und kooperationsorientiert) |
Förderung |
formelle Instrumente steuern Fördermitteleinsatz (keine eigenen
Mittel) |
Fördergegenstand und Fördervoraussetzung |
Priorität |
Planen: planungsorientiert |
Handeln: handlungs- und umsetzungsorientiert, Prioritäten setzend |
Stärke |
restriktiv, normativ, rahmensetzend; Raumansprüche abwägend,
Konflikte ausgleichend oder entscheidend, Ergebnis durchsetzend |
aktiv gestaltend |
Schwäche |
Verfahrensdauer, hierarchisch-zentralistisch |
unfähig, bei harten Raumnutzungskonflikten Lösung zu erzwingen |
2. Beispiel
formell: Zentrale
Orte |
informell:
Städtenetze |
formeller
Planungsansatz der Raumordnung |
informeller
handlungsbezogener Ansatz der Raumordnung |
langfristiges Instrument
zur Ordnung des Raumes und Sicherstellung flächendeckender Infrastruktur |
strategisches
Städtenetz als dauerhafte oder auch temporäre, interessengeleitete Allianz |
bundesweit
festgeschriebener Ausstattungskatalog |
keine Mindest- oder Maximalausstattungskataloge,
Arbeits- bzw. Funktionsteilung im Städtenetz, Stärken ausbauen, Profil prägen |
Planung „von oben“
als Ergebnis einer vorgegebenen Planungslogik |
Planung „von unten“
als Ergebnis der Initiative kommunaler Akteure |
eindeutige Zuordnung
von Versorgungsbereichen zu einem Oberzentrum |
gegenseitiger
Austausch und Ergänzung von Funktionen zwischen Städten |
Hierarchie |
Partnerschaft |
Quelle: Priebs 1996 Städtenetze als raumordnungspolitischer Handlungsansatz, in:
Erdkunde, Bd.50, S. 35-45 zit. nach
Harald Bathelt u.a., Wirtschaftsgeographie, 2. Auflage, 2003, S. 122
3. Formelle Instrumente der Planung
Unterscheidungsmerkmale
gegenüber informellen Instrumenten:
-
Gesetzlich geregelte
Verfahren zur Aufstellung
-
Beteiligungsvorschriften
zur Wahrung des Gegenstromprinzips
-
Veröffentlichung
-
bindende Außenwirkung
- eher flächendeckend oder mit Anspruch auf Allgemeingeltung konzipiert
- mittelfristiger Zeithorizont (Flächenvorsorge, Planungssicherheit schaffen, am voraussehbaren Bedarf orientieren, „aufstellen, soweit erforderlich“, vgl. §§ 1 und 7 ROG, § 1 Abs. 3 BauGB)
Bund
Land, Region
Gemeinde
Fachplanung
4. Informelle
Instrumente der Planung:
Unterscheidungsmerkmale zu formellen Instrumenten:
- ohne Rechtsgrundlage und Verfahrensregeln, viele Spielarten denkbar
- Beteiligungsverfahren nicht Voraussetzung, teilweise aber über die Beteiligungsformen formeller Instrumente hinausgehend, s.u.
- eher handlungs- und umsetzungsorientiert, auf Verwirklichung formeller Instrumente angelegt (vgl. § 13 ROG „Verwirklichung der Raumordnungspläne“), Ausnahme: Leitbildebene
- kleinräumige Projekte und Maßnahmen
- kurz- bis mittelfristig angelegt
Starker Impuls für informelle Instrumente durch Raumordnungspolitischen Orientierungsrahmen 1993 (ORA) und Raumordnungspolitischen Handlungsrahmen 1995 (HARA): u.a. Modellvorhaben der Raumordnung: „Mehr Aktionen und Projekte statt Programme und Pläne“, „formelle Instrumente (Planen) durch informelle Instrumente (Handeln) flankieren“. Räumliche Planung in der Rolle als Initiator, Koordinator und Moderator von Planungsprozessen.
Europa, Bund, Land, Region
o Regionalkonferenz, Regionalforen (häufig in Verbindung mit Regionalen Entwicklungskonzepten s.u.)
o Anpassungsstrategien für schrumpfende ländliche Regionen in den neuen Ländern
o Regionales Flächenmanagement
o Regionale Sanierungs- und Entwicklungsgebiete
o Städtenetze
o Wettbewerbe („Regionen der Zukunft“)
o Transnationale Zusammenarbeit (Interreg)
Kreis
förderfähig: bis zu 80 %, vgl. 31.
Rahmenplan GA 2002-2005, S. 45 und 54, Bundestagsdrucksache 14/8463.
Gemeinde (Entwicklungsplan,
-konzept, Gutachten, Entwurf, Wettbewerb, Modell)
Ergebnisse einer von der Gemeinde beschlossenen sonstigen Planung
(„informelle Pläne“) sind bei Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigen,
vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 10 BauGB
o städtebaulicher
oder architektonischer Entwurf, Wettbewerb bzw. Modell
o Bundes- bzw. Landesgartenschauen
Informelle Beteiligung
Neben der gesetzlich vorgeschriebenen
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Bauleitplanung und der Beteiligung von
Gemeinden und Trägern öffentlicher Belange (Bauleitplanung, Landes- und
Regionalplanung) gibt es informelle Formen der Beteiligung. Im Rahmen der
neueren informellen Ansätze geht es nicht nur um Teilhabe der Bürger,
sondern um Kooperation. Kooperative Beteiligungsprozesse reichen
zudem von der Phase der Zielfindung über die Plan- bzw. Programmerstellung bis
hin zur Umsetzungs- oder sogar Nutzungsphase. Es gibt ein breites Spektrum an
Handlungsformen, wie z. B. Stadtforum, Stadtdialog, Beteiligungsformen im
Rahmen lokaler Agenda- Prozesse, Zukunftswerkstatt, Arbeitskreis,
Stadtteilkonferenz, Planungszelle und vieles mehr.
5. Quellen
und Links
Priebs 1996 Städtenetze als raumordnungspolitischer Handlungsansatz, in: Erdkunde, Bd.50, S. 35-45 zitiert nach Harald Bathelt u.a., Wirtschaftsgeographie, 2. Auflage, 2003, S. 122
Regionale Entwicklungskonzepte
Keim, Karl-Dieter, Kühn, Manfred (Hrsg.): Regionale Entwicklungskonzepte, Strategien und Steuerungswirkungen, ARL 2002
Rosenkranz, Sibylle: Die Bedeutung Regionaler Entwicklungskonzepte für eine nachhaltige Regionalentwicklung in Sachsen-Anhalt und Thüringen – Dissertation TU-Berlin 1999