Formelle und informelle Instrumente der Raumplanung

Stefan Krappweis               http://planung-tu-berlin.de/

 

 

 

Formelle und informelle Instrumente der Raumplanung

 

1. Unterscheidungsmerkmale

2. Beispiel

3. Formelle Instrumente der Planung

4. Informelle Instrumente der Planung

5. Quellen und Links

 

1. Unterscheidungsmerkmale

 

 

formelle Instrumente

informelle Instrumente

rechtlich

mit Rechtsgrundlage

ohne Rechtsgrundlage

 

bindend

selbstbindend

zeitlich

mittelfristig

kurz- bis mittelfristig

räumlich

flächendeckend (Ausnahme: Planfeststellungsverfahren)

kleinräumig, projektorientiert

Beteiligung

gesetzliche Beteiligungsvorschriften

Kooperative Beteiligungsprozesse

 

top-down-Vorgaben

bottom-up-Vorschläge (konsens- und kooperationsorientiert)

Förderung

formelle Instrumente steuern Fördermitteleinsatz (keine eigenen Mittel)

Fördergegenstand und Fördervoraussetzung

Priorität

Planen: planungsorientiert

Handeln: handlungs- und umsetzungsorientiert,  Prioritäten setzend

Stärke

restriktiv, normativ, rahmensetzend; Raumansprüche abwägend, Konflikte ausgleichend oder entscheidend, Ergebnis durchsetzend 

aktiv gestaltend

Schwäche

Verfahrensdauer, hierarchisch-zentralistisch

unfähig, bei harten Raumnutzungskonflikten Lösung zu erzwingen

 

2. Beispiel

 

formell: Zentrale Orte

informell: Städtenetze

formeller Planungsansatz der Raumordnung

informeller handlungsbezogener Ansatz der Raumordnung

langfristiges Instrument zur Ordnung des Raumes und Sicherstellung flächendeckender Infrastruktur

strategisches Städtenetz als dauerhafte oder auch temporäre, interessengeleitete Allianz

bundesweit festgeschriebener Ausstattungskatalog

keine Mindest- oder Maximalausstattungskataloge, Arbeits- bzw. Funktionsteilung im Städtenetz, Stärken ausbauen, Profil prägen

Planung „von oben“ als Ergebnis einer vorgegebenen Planungslogik

Planung „von unten“ als Ergebnis der Initiative kommunaler Akteure

eindeutige Zuordnung von Versorgungsbereichen zu einem Oberzentrum

gegenseitiger Austausch und Ergänzung von Funktionen zwischen Städten

Hierarchie

Partnerschaft

                                              


Quelle: Priebs 1996 Städtenetze als raumordnungspolitischer Handlungsansatz, in: Erdkunde, Bd.50,  S. 35-45 zit. nach Harald Bathelt u.a., Wirtschaftsgeographie, 2. Auflage, 2003, S. 122

 

 

3. Formelle Instrumente der Planung

 

Unterscheidungsmerkmale gegenüber informellen Instrumenten:

-          Gesetzlich geregelte Verfahren zur Aufstellung

-          Beteiligungsvorschriften zur Wahrung des Gegenstromprinzips

-          Veröffentlichung

-          bindende Außenwirkung

-          eher flächendeckend oder mit Anspruch auf Allgemeingeltung konzipiert

-          mittelfristiger Zeithorizont (Flächenvorsorge, Planungssicherheit schaffen, am voraussehbaren Bedarf orientieren, „aufstellen, soweit erforderlich“, vgl. §§ 1 und 7 ROG, § 1 Abs. 3 BauGB)

 

Bund

Land, Region

Gemeinde

Fachplanung

 

 

4. Informelle Instrumente der Planung:

Unterscheidungsmerkmale zu formellen Instrumenten:

-          ohne Rechtsgrundlage und Verfahrensregeln, viele Spielarten denkbar

-          Beteiligungsverfahren nicht Voraussetzung, teilweise aber über die Beteiligungsformen formeller Instrumente hinausgehend,  s.u.

-          eher handlungs- und umsetzungsorientiert, auf Verwirklichung formeller Instrumente angelegt (vgl. § 13 ROG „Verwirklichung der Raumordnungspläne“), Ausnahme: Leitbildebene

-          kleinräumige Projekte und Maßnahmen

-          kurz- bis mittelfristig angelegt

Starker Impuls für informelle Instrumente durch Raumordnungspolitischen Orientierungsrahmen 1993 (ORA) und Raumordnungspolitischen Handlungsrahmen 1995 (HARA): u.a. Modellvorhaben der Raumordnung: „Mehr Aktionen und Projekte statt Programme und Pläne“, „formelle Instrumente (Planen) durch informelle Instrumente (Handeln) flankieren“. Räumliche Planung in der Rolle als Initiator, Koordinator und Moderator von Planungsprozessen.

 

Europa, Bund, Land, Region

o        Regionalkonferenz, Regionalforen (häufig in Verbindung mit Regionalen Entwicklungskonzepten s.u.)

o        Anpassungsstrategien für schrumpfende ländliche Regionen in den neuen Ländern

o        Regionales Flächenmanagement

o        Regionale Sanierungs- und Entwicklungsgebiete

o        Städtenetze

o        Wettbewerbe („Regionen der Zukunft“)

o        Transnationale Zusammenarbeit (Interreg)

Kreis

förderfähig: bis zu 80 %, vgl. 31. Rahmenplan GA 2002-2005, S. 45 und 54, Bundestagsdrucksache 14/8463.

Gemeinde       (Entwicklungsplan, -konzept, Gutachten, Entwurf, Wettbewerb, Modell)

Ergebnisse einer von der Gemeinde beschlossenen sonstigen Planung („informelle Pläne“) sind bei Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigen, vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 10 BauGB

o       städtebaulicher oder architektonischer Entwurf, Wettbewerb bzw. Modell

o       Bundes- bzw. Landesgartenschauen

 

Informelle Beteiligung

Neben der gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerbeteiligung im Rahmen der Bauleitplanung und der Beteiligung von Gemeinden und Trägern öffentlicher Belange (Bauleitplanung, Landes- und Regionalplanung) gibt es informelle Formen der Beteiligung. Im Rahmen der neueren informellen Ansätze geht es nicht nur um Teilhabe der Bürger, sondern um Kooperation. Kooperative Beteiligungsprozesse reichen zudem von der Phase der Zielfindung über die Plan- bzw. Programmerstellung bis hin zur Umsetzungs- oder sogar Nutzungsphase. Es gibt ein breites Spektrum an Handlungsformen, wie z. B. Stadtforum, Stadtdialog, Beteiligungsformen im Rahmen lokaler Agenda- Prozesse, Zukunftswerkstatt, Arbeitskreis, Stadtteilkonferenz, Planungszelle und vieles mehr.

 

 

5. Quellen und Links

 

Priebs 1996 Städtenetze als raumordnungspolitischer Handlungsansatz, in: Erdkunde, Bd.50,  S. 35-45  zitiert nach Harald Bathelt u.a., Wirtschaftsgeographie, 2. Auflage, 2003, S. 122

 

Regionale Entwicklungskonzepte

Keim, Karl-Dieter, Kühn, Manfred (Hrsg.): Regionale Entwicklungskonzepte, Strategien und Steuerungswirkungen, ARL 2002

Rosenkranz, Sibylle: Die Bedeutung Regionaler Entwicklungskonzepte für eine nachhaltige Regionalentwicklung in Sachsen-Anhalt und Thüringen – Dissertation TU-Berlin 1999

Ulf Hahne 1999