Stefan
Krappweis http://planung-tu-berlin.de/
Interkommunale Kooperation (s. auch Stadtregionale
Kooperation)
Gemeinden und
Gemeindeverbände (Kreise) können ihre freiwilligen und pflichtigen Aufgaben gemeinsam durchführen. Nach den Ländergesetzen über kommunale
Gemeinschaftsarbeit (GKG) unterscheidet man drei verschiedene
Kooperationsformen nach ihrem wachsenden Organisationsgrad:
Selbstverwaltungsaufgaben
der Gemeinden sind u. a. in den Gemeindeordnungen der Länder geregelt.
Zur
Erledigung dieser Aufgaben schließen sich insbesondere kleine Gemeinden zu Zweckverbänden
oder anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts (Amt, Amt Kirchspielslandgemeinde, Gemeindeverwaltungsverband,
Verwaltungsgemeinschaft) zusammen.
Aufgaben
von
Gemeindeverbänden (Landkreise)
Die
Landkreise haben als überörtliche Selbstverwaltungsebene eine wichtige Ausgleichsfunktion,
was die gleichmäßige Versorgung der Kreisbevölkerung mit kommunalen
Einrichtungen und Dienstleistungen betrifft, und sichern dadurch gleichwertige
Lebensbedingungen.
Zur Erfüllung
bestimmter Aufgaben (Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser, ÖPNV,
Abfallwirtschaft) schließen sich häufig mehrere Kreise zu Zweckverbänden
zusammen.
Behörden
Bildung
Gesundheit
und Soziales
Kultur
Verkehr
Versorgung
Wirtschaft
Sicherheit
Kooperation
fördern? Da wo
Kooperation große Einsparpotentiale bietet, bedarf es eigentlich keiner
Förderung. Eine wirtschaftlich angelegte Kooperation soll nicht Kosten
verursachen, sondern sparen helfen. Unternehmens- und administrative Grenzen
sollen durchlässig gemacht werden für optimale Lösungen. Auf allen Ebenen
bieten sich Optimierungsmöglichkeiten durch Zusammenarbeit oder Vernetzung mit
Anbietern außerhalb der eigenen Grenzen an, aus denen eine Kooperationsdividende
für den kommunalen Haushalt erwächst.
Beispiele:
Durch
die Konzentration auf größere Einheiten können Einsparpotentiale
erschlossen werden, die sich aus Größenvorteilen (economies
of scale), einer stärkeren
Auslastung und geringeren Betriebskosten ergeben. Das betrifft
o auf
weniger Liegenschaften
(Bsp. Landesregierung in Potsdam)
o länderübergreifend in
Berlin-Brandenburg div. Staatsverträge zu gemeinsamen Behörden und Institutionen
(u.a. gemeinsame Obergerichte, RBB, Gemeinsame Landesplanungsabteilung, Amt für
Statistik);
Dagegen
kommt es bei der Funktionalreform i. d. R. zur Dezentralisierung
im Zuge von Gebietsreformen auf Kreis- oder Gemeindeebene (Bildung größerer
Verwaltungseinheiten und Kommunen): „Zur
Gewährleistung einer bürgernahen Aufgabenerledigung können Städten und
Gemeinden, die über die erforderliche Verwaltungskraft verfügen, durch Gesetz Pflichtaufgaben
zur Erfüllung nach Weisung und Auftragsangelegenheiten übertragen
werden, die ansonsten die Landkreise wahrnehmen, sofern die Leistungskraft des
jeweiligen Landkreises erhalten bleibt. Dies gilt insbesondere für die Großen
und Mittleren kreisangehörigen Städte.“
Vgl. § 3 Abs. 5 Gemeindeordnung Brandenburg. Bsp. Bauordnungsämter (s. aber Bsp.
Eberswalde: Rückverlagerung auf
den Kreis wird erwogen, MOZ vom 19.10.2004).
Freiwillige
und pflichtige Aufgaben
Aufgabentyp |
Staatliche Aufsicht |
Beispiel |
Selbstverwaltungsaufgaben, freiwillig |
Rechtsaufsicht |
Sportanlagen, kulturelle Einrichtung, kommunale
Wirtschaftsförderung |
Selbstverwaltungsaufgaben, pflichtig, keine
Entscheidung über "Ob", nur
über "Wie" |
Rechtsaufsicht |
Bauleitplanung,
Feuerschutz, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Schulentwicklungsplanung,
Katastrophenschutz, Anlage/ Unterhalt von Friedhöfen. |
Übertragene Aufgaben |
Rechts – und Fachaufsicht nach Maßgabe der Gesetze |
|
Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung |
Rechts – und Fachaufsicht nach Maßgabe der Gesetze |
|
Auftragsangelegenheiten |
Rechts – und Fachaufsicht (unbeschränkt) |
Melderecht, Ordnungsrecht, Bundestagswahl,
Zivilschutz,
BAföG, Wohngeld (in Brandenburg Gemeinden
> 20.000 EW und Kreise). |
Literatur:
Wie
funktioniert das? Städte, Kreise, Gemeinden, Mannheim 1986
Gemeindeordnung des Landes Brandenburg
http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindeordnungen_in_Deutschland
Gesetz über kommunale
Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg
http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunale_Aufgabenstruktur
http://www.kreise.de/landkreistag/kreisaufgaben-index.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/Zusammenarbeit_von_Gemeinden
http://de.wikipedia.org/wiki/Zweckverband
http://de.wikipedia.org/wiki/Wasser-_und_Bodenverband
Deutscher
Städte- und Gemeindebund, Interkommunale Kooperation
http://www.dstgb.de/homepage/artikel/dokumentationen/nr_39_interkommunale_zusammenarbeit/index.html
Norbert
Kersting, Interkommunale Kooperation oder Wettbewerb? Aus Politik und Zeitgeschichte 21-22/2006
http://www.bpb.de/publikationen/YF0Y1A,3,0,Interkommunale_Kooperation_oder_Wettbewerb.html#art3
Interkommunale
Kooperation im Städtebau
http://www.difu.de/index.shtml?/publikationen/difu-berichte/1_02/artikel02.shtml
Interkommunale
Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik
http://www.difu.de/index.shtml?/publikationen/difu-berichte/4_04/artikel05.shtml